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Thema: Kleinwagenbesitzer sind keine Großkapitalisten und Hamburg sollte nicht nicht in den Stadtteilen verwüstete werden wo relative arme Leute wohnen

  1. #11
    Anna62 ist offline besonders erfahrenes Mitglied des Mobbingforums
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    Standard AW: Kleinwagenbesitzer sind keine Großkapitalisten und Hamburg sollte nicht nicht in den Stadtteilen verwüstete werden wo relative arme Leute wohnen

    Wer schleppt denn Gehwegplatten in den 3. Stock?? Ich glaube, da wurde auch viel Mist in den Qualitätsmedien verbreitet. Fehler wurden mit Sicherheit auch von der Polizei gemacht genauso wie die Entscheidung, den Gipfel in der Großstadt Hamburg abzuhalten.

    Aufgefallen ist mir noch, dass die amerikanische Organisation "Refuse Fascism" ein s.g. "german Contigent" nach Hamburg geschickt hat. Das wurde auf deren Internetseite mitgeteilt und ich konnte auch deren Plakate auf Videos entdecken. Finanziert wird diese militante Organisation von Regime-Changer George Soros. Würde gern mal wissen, was dessen Akteure an Tagessold bekommen.

    Bayern-Horscht hat jetzt aber die Notwendigkeit erkannt, hart gegen Gefährder vorzugehen. Jeder kann ohne richterlichen Beschluss in Bayern auf unbestimmte Zeit eingebuchtet werden, sagt das neue Gesetz.
    Wehe, wer jetzt nicht spurt.
    Geändert von Anna62 (23.07.2017 um 21:31 Uhr)

  2. #12
    Anna62 ist offline besonders erfahrenes Mitglied des Mobbingforums
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    Standard AW: Kleinwagenbesitzer sind keine Großkapitalisten und Hamburg sollte nicht nicht in den Stadtteilen verwüstete werden wo relative arme Leute wohnen

    Nachtrag: "Bayern führt die Unendlichkeitshaft ein" (Gefährdergesetz)

    Heribert Prantl hat am 20.07.17 in der Süddeutschen einen lesenswerten Kommentar zu dem Thema geschrieben. Ein bißchen Guantanamo geht immer.

    Mit dem Verlinken klappt das irgendwie nicht, vielleicht bin ich zu doof.

  3. #13
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    Standard AW: Kleinwagenbesitzer sind keine Großkapitalisten und Hamburg sollte nicht nicht in den Stadtteilen verwüstete werden wo relative arme Leute wohnen


  4. #14
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    Standard AW: Kleinwagenbesitzer sind keine Großkapitalisten und Hamburg sollte nicht nicht in den Stadtteilen verwüstete werden wo relative arme Leute wohnen

    Hi!

    Wo sollen denn da die Menschenrechte bleiben? Das Gesetz wird vorm Verfasungsgericht keine Change haben. Bis zum Urteil hat die Unschuldsvermutung zu gelten. Sind wir schon im Mittelalter angekommen? Wie definiert man Gefärder? Wenn das durch geht dann ist Erdogan wohl auch der beste Lehrmeister in Sachen Demokratie und Rechtstaatlichkeit

    Grüßlinge!

  5. #15
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    Standard AW: Kleinwagenbesitzer sind keine Großkapitalisten und Hamburg sollte nicht nicht in den Stadtteilen verwüstete werden wo relative arme Leute wohnen

    Zum Klimaabkommen - unser warmes Wohnzimmer, unsere gekochten Kartoffeln und die Unfähigkeit der Bundes-Raute

    Hier noch einmal ein informativ und verständlich geschriebener Artikel zu unserer künftigen Erdgasversorgung.

    www.nachdenkseiten.de/?p=39374

    Die Zeche werden wir zahlen.

  6. #16
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    Standard AW: Kleinwagenbesitzer sind keine Großkapitalisten und Hamburg sollte nicht nicht in den Stadtteilen verwüstete werden wo relative arme Leute wohnen

    da bringst Du leider etwas durcheinander. Eine U-haft kann jetzt schon bis zu 2 Jahren, oder je nach schwere des Falles sogar mehr, dauern und hat nichts mit einer " Unschuldsvermutung zu tun.Die kommt erst bei der Gerichtsverhandlung zum tragen.Ehe ich jetzt den ganzen anwaltlichen Text zur U-Haft schreibe erlaube ich mir, einfach den Link weiter unten einzufügen. Da hat dann jeder die Schange/Schanze (ich bitte höflich um Enschuldigung aber die neue Wortschöpfung " Change" regt meine Fantasie an und bringt mich zum lachen, sorry,sorry und nichts für Ungut) selber nachzulesen.

    https://www.strafrecht-bundesweit.de...gshaft-dauern/

  7. #17
    Anna62 ist offline besonders erfahrenes Mitglied des Mobbingforums
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    Standard AW: Kleinwagenbesitzer sind keine Großkapitalisten und Hamburg sollte nicht nicht in den Stadtteilen verwüstete werden wo relative arme Leute wohnen

    Gerdis, mit U-Haft hat das nichts zu tun. Es handelt sich dabei um eine Vorbeugehaft oder in Gewahrsam nehmen nach dem Polizeiaufgabengesetz/Landesgesetze. Dass von der in Gewahrsam genommen Person eine konkrete Gefahr oder ein dringender Tatverdacht ausgeht, muss nicht nachgewiesen werden. Es reicht aus, dass eine drohende Gefahr angenommen wird. Das macht die Sache so brisant. Ein richterlicher Haftbefehl ist nicht erforderlich und ein Strafverfahren muss auch nicht eingeleitet werden.

    Es gibt Meinungen diesbezüglich, dass der bayrische Innenminister Hermann womöglich nach der BT-Wahl Bundesinnenminister wird und das Gesetz auf Bundesebene installiert werden soll. Die Politiker aller Parteien haben sich ziemlich bedeckt gehalten.

  8. #18
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    Standard AW: Kleinwagenbesitzer sind keine Großkapitalisten und Hamburg sollte nicht nicht in den Stadtteilen verwüstete werden wo relative arme Leute wohnen

    da hast Du Recht Anna und ich habe etwas unkonzentriert gelesen. Da kann man nur hoffen, dass unsere Politiker ausnahmsweise mal wissen was sie tun und Rückgrat zeigen

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