Hallo ich möchte Ihnen gerne mein Programm vorstellen, welches ich zum weiteren Umbau von Hartz IV vorgeschlagen habe, bitte lesen Sie es durch und sagen Sie mir Ihre Meinung, vielen Dank


Hartz IV soll in weiteren Schritten wie folgt umgebaut werden:


Begründung:


Hartz IV war entstanden durch einen totalitären Führungsstil vom damaligen Bundeskanzler Schröder mit seiner Basta Politik. Politik ist eigentlich dazu da den Menschen zu dienen und nicht die persönliche Lebensplanung der Menschen zu bestimmen. Der Staat soll sich da nicht einmischen. In Hartz IV ist genau dies jedoch geschehen. Über die Köpfe der Menschen hinweg und gegen ihren freien Willen wurde das, auch noch in aller Eile und mit Form- und Verfahrensfehlern durch das Gesetzgebungsverfahren geleitet worden.


Mit Herrn Hartz hat jemand dieses Gesetz entwickelt, der gar kein Regierungsmitglied ist. Im Arbeitsministerium sollten doch genug kompetente Fachleute sitzen, um so ein Gesetzentwurf auszuarbeiten. Die Flut von Klagen bei den Gerichten zeigt doch, das Herr Hartz nicht kompetent war und viele handwerkliche Fehler gemacht bei dem Gesetzentwurf.


Viele Korrekturen, die vorgenommen wurden, waren überfällig und eine deutliche Verbesserungen für die Betroffenen, wie etwa:


die Erhöhung des Schonvermögens um das dreifache und das Immobilien geschützt werden. Demnächst soll es auch höhere Grenzen geben, um etwas hinzu zu verdienen. Ebenso wurde eine Härtefall Regelung eingeführt, wodurch zusätzliche Leistungen beantragt werden können.


Die SPD war zu all diesen Veränderungen nicht bereit. Die FDP dagegen hat die meisten ihrer Wahlversprechen eingelöst. Was in 5 Jahren nicht geschah, setzte die FDP schon in den Koalitionsverhandlungen um.



Leistung soll sich lohnen.


1. Ich möchte das Leistungsprinzip bei Hartz IV ALG II einführen. Dieses Leistungsprinzip soll wie folgt aussehen:


Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger, die nie gearbeitet haben sollen wie bisher den Regelsatz von 359 € plus entsprechenden Mehrbedarf erhalten. Da sie nie gearbeitet haben, ist es auch gerecht, wenn Sie in etwa die Höhe des alten Sozialhilfesatzes kriegen.


Menschen jedoch, die viele Jahre gearbeitet haben, bevor sie in Hartz IV gefallen sind, sollen unterschiedlich hohe gestaffelte Regelsätze kriegen. Dabei ist besonders darauf zu achten, das das Lohnabstandsgebot nicht verletzt wird. Die bisherigen Regelsätze könnten auch deutlich höher sein, ohne dieses Lohnabstandsgebot verletzt wird.


2. Die 1 € Jobs bzw. Zusatzsjobs sind sittenwidrig und sollen durch höhere Hinzuverdienstmöglichkeiten geändert werden, so wie die FDP dies in Ihrem Modell vor hat. Was hinzu verdient wird, soll nicht mehr in voller Höher auf das ALG II angerechnet werden.


3. Der Arbeitszwang also eine Wiedereingliederungsvereinbarung unterschreiben zu müssen soll aufgelöst werden. Begründung: Durch die Krankmeldung vom Hausarzt kann man dieses Maßnahme eh umgehen und die meisten, die mit den Vorschlägen vom Fallmanager nicht einverstanden sind, lassen sich auch krank schreiben, weil sie es nicht hin nehmen wollen, das sie alle 6 Monate in 1 € Jobs hin und her geschickt werden.


Wer einen sogenannten 1 € Job Zusatzjob machen will, soll das auf freiwilliger Basis machen dürfen. Der Mensch soll von sich aus dazu bereit sein. Dabei sind seine bisherigen Berufserfahrungen und Qualifikationen zu berücksichtigen und auch die Arbeitswünsche der Menschen. Wer nicht Vollzeit arbeiten kann, dem sollte der Wunsch nach Teilzeit entsprochen werden.


Mit diesen Veränderungen bei Hartz IV bzw. ALG II könnte ein echter zweiter oder sogar dritter Arbeitsmarkt entstehen, der diesen Namen auch verdient hat. Der Name Hartz IV wird ersetzt durch den Namen Konjunkturprogramm für den Arbeitsmarkt KfA.


Mit den unterschiedlich hohen Regelsätzen und höheren Hinzuverdienst werden die Menschen, nicht als unterste gesellschaftliche Klasse behandelt, sondern sie können auch ihr Konsumverhalten ändern und somit die Wirtschaft wieder mit ankurbeln.

Bei den bisherigen Regelungen sind nahezu 6 – 7 Millionen Menschen ausgeschlossen von der Kaufkraft und die fühlen sich Menschen nur als Kostenfaktor und alle 6 Monate einen 1 € Job zu machen bedeuten keine berufliche Zukunft. Mit den Maßnahmen dieses Antrages soll sich das ändern und den Menschen eine langfristige Perspektive im dritten Arbeitsmarkt möglich sein.


Viele Menschen im passen überhaupt nicht in die Anforderungsprofile des ersten oder zweiten Arbeitsmarkt = ALG I. Darum sollte das ALG II in einen dritten Arbeitsmarkt mit gerechter Bezahlung umgebaut werden. Damit grenzt man die Menschen nicht aus und akzeptiert ihre Minderungen und sie werden trotzdem sinnvoll eingesetzt.


4. Vorschläge zur Schaffung neuer Jobs im dritten Arbeitsmarkt bzw Konjunkturprogramm für den Arbeitsmarkt KfA:




Da in der freien Wirtschaft immer weiter tausende von Arbeitsplätzen abgebauten werden, sollen neue Arbeitsplätze im öffentlichem Sektor entstehen. Diese Jobs sollen auch Wohle der Allgemeinheit entstehen und damit die einen Beitrag für mehr innere Sicherheit in Deutschland sorgen.


So sollen die Menschen nicht mehr in sinnlosen 8 Stunden Fortbildungen geparkt werden, sondern sie werden so fort gebildet, das sie anderen Menschen helfen. Zum Beispiel in folgenden neuen Jobs:


Wachschutz an Schulen, so wie in den Fußballstadien die Fans nach Waffen vor Spielbeginn durch sucht werden. Der Wachschutz soll die Schüler auf Waffen durch suchen, die Schüler dürfen die Schulen erst nach Durchsuchung betreten, damit sollen Amokläufe wie in Winndenden oder in Mannheim verhindert werden. Hier könnten tausende von Jobs entstehen. Ein echtes Konjunkturprogramm für den dritten Arbeitsmarkt KfA.


Finanzierung: Wenn es für die Banken Milliarden € zur Rettung gab, sollte auch ein viertes Konjunkturprogramm für 2011 für den dritten Arbeitsmarkt bisher ALG II möglich sein. Damit wird wieder Politik für die Menschen gemacht und nicht gegen sie.


Weitere neue Jobs zur Verbesserung der inneren Sicherheit wären eine Art Bürgerwehr wo also arbeitslose ALG II Empfänger Gegenden kontrollieren, in denen die Kriminalität besonders hoch ist. Ebenso sollen U Bahnen verstärkt überwacht werden und Autobahnbrücken von denen Steine geworfen werden.


Die Zunahme der Gewalt, gerade unter Jugendlichen, die Erwachsene zusammen schlagen wie einen Rentner in der U Bahn oder den 50 jährigen Herrn Brunner tot schlagen an einem Bahnhof in München haben mich auf diese Idee gebracht, neue Jobs im Bereich der inneren Sicherheit zu schaffen. So können Millionen von arbeitslosen Menschen nach entsprechender Aus – und Fortbildung, die nicht so lang sein sollen, anderen Menschen helfen und somit nicht nur 8 Stunden vor dem PC zu hocken und einen Qualifikationsschein nach dem anderen zu sammeln.


Wenn also zur Rettung von Banken Milliarden € da sind muss auch für einen weiteren Umbau von Hartz IV noch genug Geld da sein. Von einem weiterem Umbau von Hartz Ivprofitiert unsere ganze Gesellschaft.


5. Das Kindergeld soll den Hartz IV Familien ausgezahlt werden. Bisher wird alles auf das ALG II angerechnet. Da das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, das die Berechnung der Regelsätze neu gemacht werden soll, weil die verfassungswidrig ist, wieso kann man dann nicht als erste soziale Maßnahme den Kindern das Kindergeld in voller Höhe überlassen als neue Härtefallregelung ohne es auf das ALG II anzurechnen.


Diese Regel entspricht voll und ganz dem Grundsatz Liberaler ist sozialer.


Dies wäre ein enormer sozialer Fortschritt und es würde verhindern, das immer mehr Kinder unter Armut leiden. Wenn immer mehr Menschen arm werden, wie in Hartz IV, dann kommt es zwangsläufig auch zu mehr Gewalt. Diese Maßnahme das Kindergeld nicht mehr anzurechnen auf ALG II wäre eine geeignete Maßnahme, um nicht mehr die Gewaltbereitschaft unter Kindern und Jugendlichen zu fördern, denn wer nicht viel Geld hat, der wird auch eher kriminelle Handlungen begehen.


In diesem Plan sind zwei wesentliche Liberale Grundsätze enthalten und zwar


Leistung muss sich lohnen und Liberaler ist sozialer.