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Meiner Lesart aber, steht in der Begründung der BvR-Entscheitung: ...Egal was in der Mephistoentscheidung zur EINSCHRÄNKUNG der Kunstfreiheitsgarantie geschrieben steht: Egal was eine Straßennutzung die über den Allgemeingebrauch hinausgeht, erlaubnispflichtig macht. Der Beschwerdeführer wollte nur festgestellt wissen, dass er der Absicht seine Bilder In einer Fußgängerzone herzustellen und verkaufen zu wollen, keiner straßen- verkehrs-rechtliche Erlaubnis bedürfe.
Ich bin kein Rechtswissenschaftler. dazu auch noch mit einer schreib und Leseschwäche belastet, kann natürlich nicht verstehen, wieso einer solchen Klarstellung zum Ausgangsverfahren. die Beschwerde-1-BvR-293-81- nicht zur Entscheidung angenommen wurde?

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