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Thema: zum verstehen DES ART.5 abs.3 GG.

  1. #1
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    Standard zum verstehen DES ART.5 abs.3 GG.

    WER rECHTSCHREIBFEHLER FINDET DARF SIE BEHALTEN:
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    bei Konflikt mit Behörden muss Mann dieses Grundrecht erst mal beweisen, Da ist nichts mehr mit Selbstverständlichkeit in Hinblick auf die Kunstfreiheitsgarantie, oder Kunst in Einer Fußgängerzonen herstellen und verkaufen zu wollen
    Auf dem Weg durch die Instanzen stellt das Oberverwaltungsgericht zwar fest, dass die Kunstfreiheitsgarantie, dann aber nicht mit einer Kommunalen Fußgängerzonenregelung (der Düsseldorfer-Straßenordnung) reglementiert werden kann, das BundesVerwG, ist dann aber der Meinung das mit einer Behördlichen Anordnung auch nur gültiges Straßenrecht geltend gemacht wird, wodurch es auch der Kunst nicht erlaubt sein kann. Sich zu jeder, Zeit an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.
    Gegen so einen gerichtlichen Schwachsinn (Zitat Prof. Hufen Rechtswissenschaftler für verwaltungsrecht) hilft nur noch eine Verfassungsbeschwerde. Im Ergebnis wird festgestellt: Da es im Wesentlichen um den Straßensachverhalt einer Fußgängerzone geht, Braucht hier auch nicht weiter darauf eingegangen werden, Was Eine Straßennutzung Erlaubnispflichtig macht. Der Beschwerdeführer wollte lediglich festgestellt wissen, dass er für die Kunstfreiheit in einer Fußgängerzone Keiner Erlaubnis bedürfe. Da dieser Klartext nicht für die Öffentlichkeit Freigegeben Wird, bin Ich als Legastheniker Auf eine Selbstmadediskussion mit der Obrigkeit angewiesen. Damit auch schon dem Spott und der Häme ausgesetzt, „ Mensch der kann nicht mal Rechtschreiben und will uns was von einer faktisch nicht vorhandenen Verfassungsrechtsprechung erzählen.
    ich bleibe Hartnäckig, und So wird Vom Verwaltungsgericht Düsseldorf angeordnet. Die Stadt Düsseldorf die Erlaubnis nicht nur verweigern, auch geben kann.
    Ja sagt die Stadt Düsseldorf, können wir geben, aber nicht ohne Gewerbeschein, Der Mann will seine Bilder nicht nur in den Fußgängerzonen Herstellen auch verkaufen. Ich bin aber schon beim Finanzamt als Kunstausübender registriert was soll ich da mit einem Gewebeschein (doppelte Steuern bezahlen oder Wat?) also muss ich auch dieser Sache durch die Instanzen, das Oberverwaltungsgericht NRW feststellt dass Man in Hinsicht auf die Kunstfreiheitsgarantie auch für das Verkaufen in Fußgängerzonen keinen Gewerbeschein Benötigt.

    Also steht in der Presse: Kunstmaler musste 20 Jahre für seine Kunstfreiheit Prozessieren. Die Erlaubnisschikane (Verweigerung) seitens der Stadtverwaltung Düsseldorf geht aber weiter, und Bei Gericht werde Ich als Prozesshansel abgewimmelt. Heißt, weil ich die Beschwerden nicht mehr selbst finanzieren kann, bekomme keine PKH gewährt. Die Beschwerdemöglichkeiten Die noch an die Obrigkeit bleiben. Sind nicht mehr wert als für den Papierkorb geschrieben. Mir bleibt nur noch die Öffentlichkeit Internet, hier werde ich in diversen Foren nicht nur schadenfroh verspottet, auch noch aus den Diskussionen gelöscht.

    Geändert von grupp (22.12.2010 um 14:57 Uhr) Grund: Heißt zum Verstehen Art.5 Abs.3 GG. sorry!

  2. #2
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    6

    Standard AW: zum verstehen DES ART.5 abs.3 GG.

    hallo Grupp. in diesem Forum kannst Du Dich anscheinenden unbehelligt äussern. Dass vielleicht nicht soviele Leute was dazu schreiben könnte damit zusammenhängen, dass das Thema nur wenige betrifft. Ich würde mal ein paar Bilder hier ins Forum stellen, das weckt immer Aufmerksamkeit. wenn Du auf Blog - Eintrag klickst, dann wird dein Beitrag gelich noch als Blog gespeichert. Das könnte interessant sein, wenn du mehrer Beiträge bzw. den Ablauf über eine längere Zeit dokumentierst. Nur Mut und FroheWeihnachten !

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