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Die Einleitung: die Beschwerde nicht angenommen werden kann, weil der Beschwerdeführer von dem Vorbehalt der Gerichte nicht in seinem Grundrecht Art,5 GG. Angegriffen wird, macht alles klar der Vorbehalt auch gegen Art.5 Abs. 3 GG, ist in seiner Gesetzlichen Anwendung verfassungskonform anwendbar, Was dem folgenden aber nicht mehr stimmen kann.
Die Vordergerichte gehen mit ihren Vorbehalt, ausdrücklich, von den Schrankenegeln aus, die Verfassungsrechtsprechung die Schranken Art.5 GG. In der Mephisto-Entscheidung aufgestellt hat.
in der Mephisto-Entscheidung wird nur die Persönliche Ehre
Eines Nazischauspielers, vor dem Freiheitsrecht Art.5 geschützt, nicht aber festgestellt: die Meinungsfreiheit nicht mehr an jedem Ort erlaubt werden muss, bzw, sich innerhalb der Freiheitsbedingung Art.5 Abs.3 GG betätigen dürfen darf.
auch die folgende Zustimmung, was eine Straßennutzung Erlaubnispflichtig macht. schränkt nur ein, was eine Straße die über den Allgemeingebrauch hinausgeht Erlaubnispflichtig macht. Es wird nicht gesagt, auch eine Straßennutzung im Allgemeingebrauch erlaubnispflichtig ist.
Der nächste Satz scheint mir insgesamt bemerkenswert, auch die gute Absicht im Rahmen des verhältnismäßigen auf das Freiheitsrecht Art.5 Abs.3 besonders achten zu müssen. Braucht hier Nicht weiter eingegangen werden, denn der Beschwerdeführer wollte einzig festgestellt wissen, dass Er seiner Absicht und Tätigkeit auf einem Ausgesuchten Platz einer öffentlichen Straße keiner Straßen- verkehrs- rechtliche Erlaubnis bedürfe.
Karlsruhe 1981
Wo aber sucht Ein Kunstmaler auf einer Öffentlichen Straße, einen Platz um Kunst herzustellen und zu verkaufen, bestimmt nicht auf dem Breitscheider Kreuz oder mitten einer verkehrsreichen Straßenkreuzung. Der ausgesuchte platz wird Allgemeinen, der Kommunikative Allgemeingebrauch Fußgängerzone sein. Wenn ich die Erörterung richtig verstanden habe, Braucht ein Kunstmaler an einem ausgesuchtem Platz, „Fußgängerzone“, keiner Behördenerlaubnis. Kunst herzustellen und zu verkaufen,
Oder wat ist da Wunschdenken ?

plemer